Bremer Institut für
und
Jugendberufshilfe e.V.
(BIAJ)
Knochenhauerstraße 20-25
Von Paul M. Schröder
Kurzmitteilung zu den
Ausgaben bis September 2006:
- Grundsicherung für
Arbeitsuchende (SGB II), darunter Arbeitslosengeld II (Bund)
- Arbeitslosengeld (SGB
III) (Bundesagentur für Arbeit)
Bund: 48 Millionen Euro
weniger für Arbeitslosengeld II als im September 2005
BA: 408 Millionen Euro
weniger für Arbeitslosengeld (Alg I) als im September 2005
Der Bund hat im September
2006 insgesamt 3,116 Milliarden Euro für die „Grundsicherung für
Arbeitsuchende“
ausgegeben. (insbesondere
Arbeitslosengeld II, Leistungen zur Eingliederung in Arbeit,
Anteil an den kommunalen
Leistungen für Unterkunft und Heizung, Verwaltungskosten)
Die Ausgaben in den ersten
neun Monaten dieses Jahres (75% des Jahres) betrugen 28,777 Milliarden Euro
bzw.
75,2% der im Bundeshaushalt
2006 veranschlagten 38,263 Milliarden Euro.
Von den Ausgaben im September
2006 in Höhe von 3,116 Milliarden Euro entfielen 2,150 Milliarden Euro
auf das Arbeitslosengeld
II – 48 Millionen weniger als im September 2005.
Die monatlichen Ausgaben
des Bundes für das Arbeitslosengeld II sind damit im September 2006
zum vierten Mal in Folge
gesunken.
Im Durchschnitt der letzten
12 abgerechneten Monate (Oktober 2005 bis September 2006) wurden vom Bund für
das Arbeitslosengeld II 2,196 Milliarden Euro pro Monat ausgegeben. Für das
Haushaltsjahr 2006 sind Gesamtausgaben zu erwarten,
die unter 26,4 Milliarden
Euro (= 2,2 mal 12) liegen werden. Die Mehrausgaben gegenüber den im
Bundeshaushalt
veranschlagten Alg
II-Ausgaben von 24,4 Milliarden Euro werden demnach weniger als 2 Milliarden
Euro betragen – und voraussichtlich vollständig durch Minderausgaben bei
den anderen Ausgaben des Bundes für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“,
insbesondere für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ (!),
gedeckt.
Von der Bundesagentur für
Arbeit (BA) wurden im September 2006 noch 1,637 Milliarden Euro für
Arbeitslosengeld ausgegeben – 408
Millionen weniger als im September 2005.