Bundeswirtschaftsminister
Michael Glos will Hartz-IV-Empfänger zur Arbeit verpflichten. Sein Ministerium
entwickelt derzeit ein Kombilohn-Modell, das eine solche Maßnahme vorsieht.
«Jeder Bezieher von Hartz IV soll künftig eine Gegenleistung erbringen», sagte
Glos (CSU) in einem am Samstag veröffentlichten «Spiegel»-Interview. Die SPD
lehnte den Vorschlag ab, die FDP unterstützte ihn. Ziel des Modells aus dem
Wirtschaftsministerium ist es, dass jeder seinen Lebensunterhalt mit einem
regulären Job bestreiten kann. Wenn das Einkommen nicht reicht, soll es einen
staatlichen Zuschuss geben. Diejenigen, die keinen Job finden, erhalten die
Grundsicherung, die derzeit mit den Zuschüssen für Wohnen und Heizen bei etwa
630 Euro liegt. Dafür müssen sie aber eine Gegenleistung erbringen. «Das kann
nur in solchen Bereichen sein, in denen Arbeit heute in Deutschland nicht
erledigt wird», sagte Glos. Organisiert werden müsste das Programm auf
kommunaler Ebene. «Es geht darum, die Leute zu aktivieren», betonte der
Wirtschaftsminister. Seine Hoffnung sei, dass niedrig bezahlte Tätigkeiten
wieder attraktiver werden. «Die Leute werden sich sagen: Wenn ich auch für das
Arbeitslosengeld II etwas tun muss, dann kann ich auch gleich einen Job
annehmen, selbst wenn der nur ein bisschen besser bezahlt ist.» Glos sagte,
Studien zufolge wären 300.000 öffentliche Jobs notwendig, um dieses Modell zu
realisieren. «Ich bin zuversichtlich, dass dann gleichzeitig wieder mehr
reguläre Beschäftigung im Niedriglohnsektor geschaffen wird, gerade jetzt im
Aufschwung.»