Gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt werden neuerdings in Berlin verkündet, schlechte von den Nürnbergern aus der Bundesagentur für Arbeit (BA). 400 000 Langzeitarbeitslose haben im ersten Halbjahr 2007 einen Job auf dem ersten Arbeitsmarkt gefunden, verkündete am Mittwoch stolz Rudolf Anzinger, Staatssekretär im SPD-geführten Bundesarbeitsministerium.

Wasser in den Wein goss gleich Heinrich Alt, BA-Vorstandsmitglied: 23 Prozent derjenigen, die den Sprung aus dem Arbeitslosengeld II (ALG II) schafften, kehrten nach drei Monaten wieder dahin zurück. Und so sieht die Halbjahresbilanz insgesamt nicht so rosig aus, wie sie erscheinen soll. Es gibt zwar weniger Langzeitarbeitslose als 2006, dennoch profitieren sie kaum von der guten Konjunktur. Denn während andere in den Genuss des neuen Jobsegens kommen, fiel der Rückgang der Arbeitslosigkeit bei den Empfängern von ALG II deutlich geringer aus.

Die Chancenlosen werden in die berühmt-berüchtigten Maßnahmen geschickt und damit aus der Statistik entsorgt, die einen Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit von sage und schreibe 17 Prozent ausweist. Aber rund 400 000 erhielten nur einen Ein-Euro-Job, 351 000 begannen eine Qualifizierung, 1,28 Millionen Frauen und Männer fanden sich in so genannten Fördermaßnahmen wieder. Damit stiegen die Ausgaben für solcher Art Fitness-Programme um 18 Prozent auf 1,88 Milliarden Euro. Und Herr Anzinger musste auch zugeben, dass die für 2007 veranschlagten 21,4 Milliarden Euro für ALG II auf 23 Milliarden Euro steigen werden.

Auch die Kommunen leiden: Sie müssen fast einer halben Million Menschen die Unterkunft finanzieren, weil deren Arbeitseinkünfte nicht reichen, sondern mit ALG II aufgestockt werden müssen.