Die
geschrumpften Wohnungen
In
Löbau müssen Hartz IV-Betroffene auf Zimmer verzichten
Von Hendrik Lasch
Wer Arbeitslosengeld II bezieht, darf
nicht mehr wohnen, wie er will: Die Unterkunft muss angemessen sein. In Löbau
verzichten Arbeitslose daher auf ein Zimmer. Die Lösung wirkt grotesk, wird
aber angenommen.
Türen, deren Öffnung bei Strafe verboten ist, sind ein beliebtes Motiv in
Gruselgeschichten. Wer vor dem früheren Kinderzimmer von Betty Kahlerts großem
Sohn steht, wähnt sich eher in einer Groteske. Die Tür, durch deren Scheibe
Che Guevara im Großformat lächelt, ist versperrt. Das Zimmer selbst ist
verschwunden, aus dem Mietvertrag ebenso wie aus Betty Kahlerts Alltag. Anfangs,
sagt sie, habe sie manchmal die Hand auf der Klinke gehabt – und sich dann
erinnert, dass die elf Quadratmeter Wohnung für sie nicht mehr existieren.
Natürlich ist der Raum noch da. Davon überzeugt sich Kahlert, wenn sie
vertragsgemäß alle paar Tage lüftet. Danach steckt sie den Schlüssel aber
wieder weg, um »nicht in Versuchung« zu kommen. Denn nutzen darf sie das
Zimmer nicht, nicht einmal, um eine Steckdose zu benutzen. Das wird alle paar
Wochen kontrolliert.
Das Zimmer verlor Betty Kahlert, weil sie zuvor ihre Arbeit verlor. Bis 2004 war
die 49-Jährige als Lehrerin für Russisch und Kunst beschäftigt, danach
unterrichtete sie nur noch einmal sieben Monate als Aushilfe. Das reichte nicht,
um sie vor Hartz IV zu bewahren. Seither darf sie nicht mehr wohnen, wie sie
will. Die Behörde, die in Löbau »Fachdienst« heißt, zahlt einer
Zweier-Bedarfsgemeinschaft 379 Euro für Miete und Heizung. Ihre
Vier-Raum-Wohnung aber kostete 436,97 Euro. Was tun? »Im Buschfunk« hörte
Kahlert, dass es in Löbau eine Alternative gibt: »Die Wohnung wird passend
gemacht.«
Der diesen Satz sagt, heißt Joachim Herrmann und ist Chef des
Arbeitslosenverbandes im Landkreis. Der 60-Jährige, der für die Linksfraktion
im Kreistag sitzt, beansprucht das Urheberrecht für die Idee mit den
versperrten Zimmern. In seinem Büro erklärt der Ex-Offizier die Lage. Er
zitiert Paragrafen aus dem Sozialgesetzbuch II, Richtlinien zu »Kosten der
Unterkunft« und referiert Regelsätze aus Tabellen. Im Kern geht es darum, dass
Empfänger von Arbeitslosengeld II nur eine »angemessene« Wohnung bezahlt
bekommen. »Das haben wir uns nicht ausgedacht«, sagt Herrmann, »das hat das
Gesetz so gewollt.«
Beim Arbeitslosenverband kennt man sich aus mit den Gesetzen. Mehrere tausend
Ratsuchende lassen sich hier jedes Jahr beraten. Das Problem der zu teuren
Wohnungen taucht häufig auf: Bis zu 800 Familien im Landkreis müssten mehr
Miete bezahlen, als sie vom Amt erstattet bekommen. Ein Dilemma, sagt Herrmann:
Umzüge sind teuer, sie führen zum »Verlust des sozialen Umfelds« – und
sind oft schlicht unmöglich: »Es gibt nicht genügend kleine Wohnungen.« Also
kam er auf die Idee, Zimmer quasi verschwinden zu lassen – Devise: Was nicht
passt, wird passend gemacht.
Mittlerweile gibt es allein bei der Wobau Löbau GmbH 95 Mieter, die auf ein
Zimmer verzichten. Das sei ein »freiwilliges Angebot«, betont Geschäftsführer
Matthias Urbansky, dessen Unternehmen zu den Nutznießern gehört: Zwar verliert
es Einnahmen, aber weniger, als wenn die Mieter wegziehen würden. Die
Betroffenen sind ebenfalls nicht unglücklich. »Die haben was davon, und ich
habe was davon«, sagt Betty Kahlert, die hofft, dass es sich um eine vorübergehende
Lösung handelt, »bis es wieder besser wird«.
Freilich: Nicht überall wird die künstliche Wohnungsverkleinerung so
pragmatisch betrachtet. Seit das Thema von den Medien aufgegriffen wurde und
Journalisten im Dutzend vor Kahlerts verschlossenem Zimmer stehen, gibt es auch
Anrufe wie den eines Menschenrechtlers, der ihr eine Klage empfahl. Im Dresdner
Landtag stellt die bündnisgrüne Abgeordnete Elke Herrmann fest: »Wenn es
nicht so erniedrigend für die Betroffenen wäre, müsste man es als
Provinzposse bezeichnen.« Auch auf einem WASG-Parteitag sorgte das Thema kürzlich
für Empörung.
Joachim Herrmann kennt die Bedenken. Auch in seiner eigenen Fraktion gibt es
Widerstände. Wenn allerdings in Zeitungsberichten von »Behördenirrsinn« die
Rede ist, wird er unwirsch. »Der eigentliche Irrsinn«, sagt er, »ist das
Gesetz.« Gegen das habe er vehement gestritten, so lange Gelegenheit dazu war.
Jetzt müsse man »für die Leute herausholen, was herauszuholen ist«, sagt er.
In Löbau sei das möglich, weil der Optionslandkreis gewisse Freiheiten bei der
Umsetzung von Hartz IV hat: »Wir dürfen Ideen haben.«
Eine gute Idee braucht womöglich auch Betty Kahlert in naher Zukunft. Ihr
zweiter Sohn macht demnächst das Abitur und will dann zur Bundeswehr. Das heißt:
Er zieht aus. Dann steht der Lehrerin noch weniger Miete vom Amt zu. Wenn sie
keine Arbeit findet, müsste ihre Wohnung noch weiter schrumpfen: »Dann schließen
sie mir vielleicht das zweite Zimmer zu.«